2015-05-02
Information zur Bürgermeisterschaftswahl 2015 - Thomas Nordheim als Bürgermeisterkandidat nominiert

Auf der Nominierungsveranstaltung der Freien Wähler Lichtenstein e.V. wurde am 21.04.2015 im Parkschlösschen Lichtenstein der derzeitige Vereins- und Fraktionsvorsitzende, Thomas Nordheim, von den Mitgliedern einstimmig zum Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 07. Juni 2015 nominiert.

Neben der Fortsetzung der Stadtratspolitik der Freien Wähler, die u.a. realistische Kostenansätze in allen Bereichen, Beschränkungen auf bezahlbare Investitionen und eine möglichst ausgewogene Vereinsförderung anstrebt, sprach Nordheim das Optimierungspotential in der Stadtverwaltung an. "Diese müsse als modernes Dienstleistungszentrum mit abgestimmten Verwaltungsabläufen wahrgenommen werden können". Gerade die aktuellen Ereignisse im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen in der Ernst-Thälmann-Straße offenbarten deutliche Lücken in Bezug auf eine sachgerechte Information an die betroffenen Gewerbetreibenden und Anwohner.

Die Versammlung wurde von dem ehemaligen Beigeordneten der Stadt Lichtenstein und jetzigem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Herrn Georg Süß, geleitet. Dieser begrüßte im Namen des Vereins nochmals Nordheims Entscheidung, sich der Wahl zu stellen und wünschte viel Erfolg.

Unter den Gästen befanden sich auch der Fraktionsvorsitzende der SPD, Matthias Stiegler, der die Unterstützung des Kandidaten der Freien Wähler durch die SPD untermauerte.


2015-04-19
Information zur Bürgermeisterschaftswahl 2015

der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Lichtenstein e.V. , Thomas Nordheim, hat nach langer Überlegung seine Bereitschaft zur Kandidatur um das Amt des Bürgermeisters der Stadt Lichtenstein zur Wahl am 7. Juni diesen Jahres erklärt.

Die Nominierungsveranstaltung des Vereins Freie Wähler Lichtenstein e.V. findet am Dienstag, den 21.04.2015 im Parkschlösschen Lichtenstein, Rödlitzer Straße 11, ab 19 Uhr statt. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des Vereins.

Interessierte Bürger können die Veranstaltung gern als Gäste besuchen.

Im Anschluss an die Nominierung wird Gelegenheit sein, kommunalpolitische Themen in Vorbereitung der Stadtratssitzung am 27.04.2015 zu besprechen.



2015-02-22
Kurzbericht von den Stadtratssitzungen am 26.01.2015 und am 16.02.205

Haushaltsberatungen im Spagat zwischen Hoffnungen, Wünschen und Realitäten

Schwerpunkt der Ratssitzungen vom 26.01.2015 und vom 16.02.2015 waren Beratungen zum Haushaltsplan 2015. Die Fraktion der Freien Wähler verfolgte dabei das Ziel, den Finanzstatus der Stadt Lichtenstein mit seinen untrennbaren Querverbindungen zu wirtschaftlichen Beteiligungen [insbesondere zur Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWG), Technologieorientiertes Dienstleistungszentrum (TDL)] und den kommunalen Zweckverbänden (insbesondere Gewerbegebiete) zu analysieren, um eine Haushaltssatzung verabschieden zu können, die dem gesetzlichen Auftrag der Erhaltung der dauernden Leistungsfähigkeit gerecht wird.

Während das Landratsamt im Bescheid zum Haushalt 2014 der Stadt Lichtenstein eine "sehr angespannte Lage" bescheinigte, stellt die Landesdirektion Chemnitz in seiner Beurteilung sogar die Rechtmäßigkeit des Haushaltes 2014 in Frage.

Der interessierte Bürger hat im Übrigen auch die Möglichkeit, sich über die Internetpräsentation des Landes Sachsen zum Thema "Frühwarnsystem Kommunale Haushalte" (http://www.kommunale-verwaltung.sachsen.de/15422.htm) ein Bild über die Haushaltssituation unserer Stadt zu machen. Auch diese Statistik bestätigt uns mit der Einordnung in die Kategorie D eine instabile Haushaltslage. Umso verblüffender war es für die Stadträtinnen und -räte der Freien Wähler, dass in den Vorträgen des Bürgermeisters und der Finanzverantwortlichen der Eindruck vermittelt wurde, ein stabiler und ausgeglichener Haushalt sei für 2015 und Folgejahre relativ mühelos erreichbar.

Dieser Sichtweise kann man sich nach der Behandlung der Vorlagen zur Fortschreibung der Einnahmen-Ausgabenkritik und der Analyse einiger grundsätzlicher Haushaltspositionen nicht anschließen!

Wird der der Bürgerschaft bereits zur Einsichtnahme ausgelegte Haushaltsentwurf dem Gebot von Haushaltswahrheit und –klarheit gerecht? Das Gebot bedeutet nichts anderes als das sämtliche Einnahmen und Ausgaben sorgfältig in Bezug auf Höhe und Zeitpunkt der zu erwartenden Zu- bzw. Abgänge eingeschätzt werden müssen.

Der derzeitige Entwurf wird jedoch an entscheidenden Stellen von dem Prinzip "Wunsch und Hoffnung" beherrscht. Dies gilt insbesondere für folgende Positionen:
Die Freien Wähler haben auf weitere "Planungslücken" im Ausgabenbereich hingewiesen und den Abgleich der investiven Prioritätenliste angemahnt. Gerade die Abstimmung zu den Investitionen 2015 wird dem Stadtrat unter dem Aspekt der außerordentlich beschränkten Möglichkeiten weiteren Zeitaufwand und Sachverstand abverlangen.

Diese und weiter Punkte haben den Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler Lichtenstein dazu veranlasst, Herrm Bürgermeister Sedner schriftlich darüber zu informieren, dass eine für die Stadtratssitzung am 02.03.2015 angedachte Beschlussfassung der Haushaltssatzung nicht realistisch ist und forderte erneut eine separate Klausurberatung dazu.

Den Freien Wählern wird bekanntlich schnell und gern die Rolle der "kommunalpolitischen Verhinderer und Bremser" zugewiesen. In Bezug auf die Beschlussfassung der Haushaltssatzung nehmen wir diesen Part gerne an: Wir wollen verhindern, dass unrealistische Budgets geplant werden und wir wollen verhindern, dass sich irgend jemand Illusionen über die tatsächliche finanzielle Leistungsfähigkeit unserer Stadt macht.


2015-01-17
Kurzbericht von der Stadtratssitzung am 05.01.2015